Corona-Regeln Gültig ab 11.11.21

13. November 2021 · Kreis Wetzlar · von: Anna Claudy

Sehr geehrte Sportfreunde,

folgende neue Informationen -Coronavirus-Stand 11.11.21

§ 3

Negativnachweis

(1) Soweit nach dieser Verordnung der Nachweis zu führen ist, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorliegen (Negativnachweis), kann dies erfolgen durch

1. einen Impfnachweis im Sinne des § 2 Nr. 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-<wbr />Ausnahmenverordnung,

2. einen Genesenennachweis im Sinne des § 2 Nr. 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-<wbr />Ausnahmenverordnung,

3. einen Testnachweis im Sinne des § 2 Nr. 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-<wbr />Ausnahmenverordnung, der die aus der Anlage 1 ersichtlichen Daten enthält,

4. einen Testnachweis aufgrund einer maximal 48 Stunden zurückliegenden Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstech<wbr />nik),

5. den Nachweis der Teilnahme an einer regelmäßigen Testung im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzepts für Schülerinnen und Schüler sowie Studierende an Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektions-schutzgesetzes (beispielsweise ein Testheft für Schülerinnen und Schüler mit Ein-tragungen der Schule oder der Lehrkräfte) oder

6. einen Nachweis über die Durchführung eines maximal 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Tests auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus zur Eigenanwendung durch Laien nach § 13 Abs. 3 für Lehrkräfte und das sonstige Personal an Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, der die aus der Anlage 2 ersichtlichen Daten enthält.

Soweit nach dieser Verordnung ein Negativnachweis zu führen ist, gilt dies nicht für Kinder unter 6 Jahren und nicht für Kinder, die noch nicht eingeschult sind. Soweit zum Zwecke der Ausübung der beruflichen Tätigkeit ein Negativnachweis, auch nach Satz 1 Nr. 4, zu führen ist, kann dieser auch geführt werden durch die dokumentierte kontinuierliche Teilnahme an dem nach § 4 Abs. 1 der SARS-CoV-2-<wbr />Arbeitsschutzverordnung vom 25. Juni 2021 (BAnz. AT vom 28. Juni 2021 V1), geändert durch Verordnung vom 6. September 2021 (BAnz. AT vom 9. September 2021 V1), vom Arbeitgeber zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei angebotenen Test. Soweit nach dieser Verordnung ein Negativnachweis nach Satz 1 Nr. 1, 2 oder 4 zu führen ist, kann dieser bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren und bei Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis, das auch den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, nachweisen, auch durch einen Testnachweis nach Satz 1 Nr. 3 oder 5 geführt werden; § 24 Abs. 2 Satz 1 und § 26a Satz 1 Nr. 2 bleiben für Kinder und Jugendliche unberührt.

(2) Zur Nachweisführung ist ein Nachweis nach Abs. 1 Satz 1 gemeinsam mit ei-nem amtlichen Ausweispapier im Original vorzulegen.

 

§ 3a

Testnachweispflicht im Rahmen der Berufsausübung

Personen, die nicht über einen Negativnachweis nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder 2 verfügen und im Rahmen ihrer beruflichen Beschäftigung regelmäßig im direkten Kontakt zu externen Personen stehen, sind verpflichtet, die nach § 4 Abs. 1 der SARS-CoV-2-<wbr />Arbeitsschutzverordnung kostenfrei angebotenen Tests wahrzunehmen oder zweimal pro Woche anderweitige Antigen-Schnelltests durchführen zu lassen. Nachweise über die durchgeführten Testungen sind für die Dauer von mindestens zwei Wochen aufzubewahren und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 4 und 5 Satz 2 bleiben unberührt.

Erläuterung des Gesetzgebers:

Beschäftigte, die in ihrer konkreten Funktion regelmäßig direkten Kontakt zu Personen außerhalb ihrer eigenen Organisation haben, sind (sofern nicht geimpft oder genesen) verpflichtet, zweimal wöchentlich die durch den Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Tests wahrzunehmen. Im Zweifel ist von einer Testpflicht auszugehen.

Ort und Zeit der Testung sind freigestellt. Die Testangebote sollten möglichst vor Aufnahme der eigentlichen Tätigkeit ermöglicht und wahrgenommen werden. Werden Selbsttests zur Verfügung gestellt, bietet es sich an, dass diese von den Beschäftigten jeweils schon in der Wohnung vor dem Weg zur Arbeit durchgeführt werden, zumal eine Testung unter Aufsicht des Arbeitgebers nicht vorgegeben ist. Die Testung der Beschäftigten kann als Selbsttest oder durch Dritte z. B. durch geeignete Dienstleister oder anerkannte Testzentren/Teststellen erfolgen.

Die Beschäftigten sind verpflichtet, die Testergebnisse zu dokumentieren (Datum, Uhrzeit, Ergebnis) und zwei Wochen aufzubewahren. Auf Verlangen des Gesundheitsamtes sind die Testergebnisse vorzulegen. Mit dem Einverständnis der Beschäftigten kann der Arbeitgeber die Dokumentation übernehmen.

Für die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege gilt die Testpflicht nach § 3a (zweimal wöchentlich, soweit nicht geimpft oder genesen).

Für die Beschäftigten in Sportstätten – unabhängig ob angestellt oder ehrenamtlich tätig – gilt die Testpflicht nach § 3a (zweimal wöchentlich, soweit nicht geimpft oder genesen).

Für die Beschäftigten in Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen gilt § 8 (tägliche Testpflicht soweit nicht geimpft oder genesen).

Für die Beschäftigten in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, ambulanter Pflegedienste, Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen gilt § 9 (mindestens zweimal wöchentliche Testpflicht, soweit nicht geimpft oder genesen).

Für Lehrkräfte und Beschäftigte an Schulen gilt § 13 Abs. 3 (dreimal wöchentlich, soweit nicht geimpft oder genesen).

 

§ 20

Sportstätten

In Sportstätten ist die Sportausübung zulässig, wenn ein sportartspezifisches Hygienekonzept vorliegt. In gedeckten Sportstätten dürfen nur Personen mit Negativnachweis nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 oder 4 anwesend sein. Für Zuschauer gilt § 16 Abs. 1 entsprechend.

Erläuterung des Gesetzgebers:

Der Freizeit- und Amateursport auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist vollumfänglich erlaubt. Dies gilt unabhängig von der Personenzahl, § 16 Abs. 1 findet für die Sportausübung keine Anwendung. In gedeckten Sportstätten ist ein Negativnachweis (geimpft, genesen oder PCR-getestet) erforderlich. Hinsichtlich der geforderten sportartspezifischen Hygienekonzepte wird auf die DOSB-Leitplanken zur Wiederaufnahme des vereinsbasierten Sporttreibens und die Empfehlungen des Landessportbundes (www.landessportbund-<wbr />hessen.de/servicebereich/news/<wbr />coronavirus/) verwiesen. Tanzkurze in Tanzschulen und anderen Einrichtungen unterfallen § 20. Es handelt sich um die Ausübung von Sport.

Zuschauer sind beim Trainings- und Wettkampfbetrieb zulässig, wenn sichergestellt wird, dass diese den allgemeinen Vorgaben für Veranstaltungen (siehe § 16) nachkommen können.

Es besteht die Möglichkeit eines 2G-Zugangsmodells für Genesene und Geimpfte nach § 26a.

 

hier, Auslegungshinweise